27. Januar 2023

Schluss mit der Knöllchen Battle

DPolG Berlin kritisiert Geringschätzung und fordert Rückkehr zum eigentlichen Polizeidienst

Seit Jahresbeginn 2023 wurde auf dem Abschnitt 13 in der Direktion 1 (Nord) namentlich erfasst, wer Verkehrsordnungswidrigkeiten erfasst und wie viele.

 

“Diese Maßnahme kritisieren wir sehr. Schluss mit der Knöllchen-Battle”, sagt der DPolG Kreisverbands- vorsitzende der Direktion 1, Lars Golombek. “Unsere Einsatzkräfte sind eh schon knapp. Sie auch noch anzustacheln, möglichst viele Formalverstöße wie "Falschparken" zu ahnden, wertet den Polizeidienst ab.”

Wenn die Polizei in auftragsfreien Zeiten zielgerichtet und eigeninitiiert den Verkehr überwacht, ist das eine Sache. “Aber hier werden Einsatzkräfte, die für Notfälle vorgehaltenen werden, dazu missbraucht, möglichst viele Formalverstöße zu ahnden”, so Polizeigewerkschafter Lars Golombek weiter. Massiv Polizistinnen und Polizisten in eine Knöllchen-Battle zu schicken, zeigt die Geringschätzung der eigentlichen Aufgaben des Polizeidienstes.

“Schade dass diese Erkenntnis bei den Führenden noch nicht wirklich angekommen ist. Das zeigt, wie wichtig ein funktionierender Personalrat ist”, so Lars Golombek. "Auch unsere Personalratsmitglieder der Dir 1 haben sich im Personalrat klar positioniert", so der KV-Vorsitzende Lars Golombek. Der Personalrat hat bereits mit der Direktionsleitung und mit der Abschnittsleitung gesprochen und gefordert, diese unsägliche Weisungslage sofort zu beenden.

Es gibt durchaus sinnvolle Zielvorgaben, Anzeigen aufzunehmen. “Dabei geht es um Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei, z.B. Rotlichtverstöße", erklärt DPolG-Landeschef Bodo Pfalzgraf. "Aber egal auf welchem Abschnitt Zielvorgaben erfüllt werden: Gesundes Augenmaß ist okay. Profilierung über die Ahndung massenhafter Formalverstöße ist es nicht."

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