18. Juli 2016

JAV – Wahlergebnis 2016

DPolG Berlin: Liste 2 hat bei JAV-Wahl 2016 mehr Stimmen gewonnen

Die gemeinsame Liste der Jungen Polizei (DPolG) & Junge Kripo (BDK) konnte 110 Stimmen auf sich vereinigen, die GdP erhielt 196 Stimmen. Durch die starke Wahlwerbung aller Gewerkschaften konnte die Wahlbeteiligung auf 21,57% gesteigert werden. Trotzdem bleibt die Wahlbeteiligung auf einem katastrophal niedrigen Niveau, womit keine Gewerkschaft diese Wahl für sich als Sieg verbuchen kann. Fehlende Wahlbeteiligung ist immer ein Zeichen von Ablehnung.

Wir bedanken uns bei allen Anwärtern, die sich trotzdem zur Stimmabgabe entschlossen haben. Noch mehr freuen wir uns über das Vorschussvertrauen der Wähler Liste 2. Ursachen für die niedrige Wahlbeteiligung sehen wir als DPolG in der Unbekanntheit und Untätigkeit des Gremiums Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV). So kann die JAV der Polizeischule in den letzten Jahren keinen Einsatz für die Verbesserung der Bedingungen der Anwärter nachweisen. Das Anbringen von Kleiderhaken in einer Umkleidekabine würde nicht mal ein dafür zuständiger Hausmeister öffentlich als Erfolg verkünden. Noch weniger gab es Impulse der Innovation. Dies bestätigen auch Stimmen der Anwärter.

So äußerten viele Stimmen, das „die Wahl eh nichts bringe“ und „die JAV nicht erreichbar ist und sich nicht um die wahren Probleme kümmert“. Auch wir als DPolG sehen die Untätigkeit des Gremiums, nehmen die Kritik entgegen und fordern wieder einen stärkeren Einsatz für alle Anwärter. Der „Wahlsieger“ wird zeigen, was er kann. Dass viele willige Wähler von der Stimmabgabe durch die Altersgrenze von 27 Jahren abgehalten wurden, ist ärgerlich, aber es stehen demnächst Personalratswahlen für alle Beschäftigten an.

Unsere gewählten 5 Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) werden wieder Leben in das schlafende Gremium der JAV bringen. Es liegen viele unerledigte Probleme in der Ausbildung auf dem Tisch, die es nun anzufassen gilt. Hier sei als bekanntestes Beispiel die immer wieder unzureichende Ausrüstung der Anwärter genannt.

Wir hoffen auf eine gemeinsame, sachliche und effektive Arbeit mit allen Mitgliedern der JAV.

Hierbei möchten wir erwähnen, dass zwei Vollzeitmitglieder in der JAV sich als freigestellte Mitarbeiter rund um die Uhr um eure Probleme kümmern können. Dabei handelt es sich um den Vorsitzenden und seine sehr motivierte Vertreterin. Diese können auch abends und in den Nachtstunden erreicht werden. Die Veröffentlichung von Kontaktmöglichkeiten folgt demnächst.

Warum war denn schon wieder Wahl?

Viele Anwärter fragten sich auch, warum denn schon wieder gewählt wird. Dies lag am vollkommenen Versagen des Wahlvorstandes bei der Durchführung der letzten JAV-Wahlen. Aufgrund der Rechtswidrigkeit der Wahl hat das Verwaltungsgericht eine Neuwahl per Beschluss festgestellt. Trotz der Erkenntnisse aus der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht, war auch diese Wahl durch viele vermeidbare Fehler geprägt. Eine Anfechtung der Wahl wäre wieder mit Erfolgsaussichten möglich gewesen.

Wir wollen jedoch keinen Dauerstreit auf Kosten der Anwärter, weshalb wir uns mit dem BDK gegen eine erneute Klage entschieden haben. Trotzdem sei erwähnt, dass geltende Personalvertretungsgesetze und -verordnungen gerade in einer rechtsstaatlichen Berliner Polizei zwingend einzuhalten sind.

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