11. Mai 2022

Vorsicht vor Rückforderung von Versorgungsbezügen

Verehrte Ruheständler der DPolG Berlin,

man kann auch nach Eintritt in den Ruhestand leidvolle Erfahrungen als Versorgungsberechtigte(r) machen, wenn man nicht aufpasst!
Deshalb möchte ich dieses Thema kurz beleuchten:

  1. Überzahlung - das Landesverwaltungsamt Berlin (LVwA) überweist mehr Geld, als einem zusteht! In der Vergangenheit geschah dies meist im Dezember, dass im Einzelfall eine höhere Sonderzahlung (gem. Besoldungsgruppe A 9) an ehemalige Polizeibedienstete erfolgte, die nach Besoldungsgruppe A 10 ihren Ruhestand antraten.
    Meine Bitte:
    AUGEN AUF! Prüft den Versorgungsnachweis genau und setzt Euch im Zweifel mit dem Sachbearbeiter im LVwA in Verbindung!
     
  2. Überzahlung droht auch, wenn Versorgungsberechtigte nebenbei noch eine Rente erhalten!
    Hintergrund:
    § 55 BeamtVG Berlin regelt das Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten und ähnlichen Versorgungsleistungen. Die Ruhensberechnung wird in der Weise vorgenommen, dass die Versorgungsbezüge um den Betrag gekürzt werden, um den sie zuzüglich der anrechenbaren Rente die Höchstgrenze gemäß § 55 Abs. 2 BeamtVG Berlin (also 71,75 %) übersteigen.
    Hinweis:
    Gemäß § 62 BeamtVG Berlin besteht die Verpflichtung, Änderungen in den persönlichen und sonstigen Verhältnissen, die für die Festsetzung, Regelung und Zahlung der Bezüge maßgebend sind, sofort und unaufgefordert dem LVwA Berlin unter Beifügung entsprechender Belege anzuzeigen.
    Meine Bitte:
    Nicht versäumen, jede Rentenerhöhung dem LVwA Berlin zu melden!!
    Ein mehrjähriges Versäumnis könnte zu einer gepfefferten Nachzahlung führen!


Getreu dem Motto "Vorbeugen ist besser als nach hinten fallen" (smile) hoffe ich, den Angehörigen der "reiferen Generation" die Augen geöffnet zu haben!
 
Euer Holger Schulz,
Beisitzer Senioren im LHV der DPolG Berlin

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