10. November 2023

Die Einführung der Landes-VeRA ist für die DPolG Berlin keine Frage des Ob, sondern des Wann!!!

Was darf Sicherheit kosten? Was ist uns ein Menschenleben wert?

Klar, beide Fragen wirken ketzerisch. „Doch nüchtern betrachtet“, befürchtet Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der DPolG Berlin, „sind es womöglich fiskalische Erwägungen, die jetzt darüber entscheiden könnten, ob die „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyse“ – Software VeRA nun in Berlin zum Einsatz kommt oder nicht.“

Denn Fakt ist - mit dem plötzlichen Rückzieher der Bundesinnenministerin, Frau Faeser, liegt das Projekt Bundes-VeRA auf Eis. Die Folgen sind aus polizeilicher Sicht gravierend.

„Für Berlin werden sich durch die nicht nachvollziehbare Entscheidung der Bundesinnenministerin die Kosten für die Einführung der Recherche- und Analysesoftware deutlich erhöhen“, prognostiziert Bodo Pfalzgraf. Finanziell droht damit dem dringend benötigten Auswertetool auch in Berlin das Aus. Dabei macht es die aktuell überaus prekäre Sicherheitslage mehr denn je erforderlich, dass die unter einem chronischen Personalmangel leidende Hauptstadtpolizei zumindest technisch up-to-date ist.

Der Mehrwert von VeRA für die Ermittlungsarbeit ist nach Meinung des Landeschefs der DPolG Berlin unstreitig. „Nach allem, was wir wissen, würde die Polizei Berlin bei der Aufklärung und Verhütung von schwersten Straftaten einen Quantensprung machen; jedoch vorausgesetzt, der Polizei Berlin stünde die verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform endlich zur Verfügung.“

Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Die Forderung der DPolG Berlin lautet daher:

„Das Nein der Bundesinnenministerin zur Bundes-VeRA muss für Berlin der Startschuss sein, jetzt eigeninitiativ zu handeln und die Landes-VeRA allein oder mit Verbundpartnern aus den Bundesländern ans Netz zu nehmen. Und zwar so schnell wie möglich!!!“

Info 17/2023 als PDF zum Ausdrucken

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