14. Juli 2015

Was sind merkwürdige Begleitgremien?

Auf einige Nachfragen zu unserer Info vom 08.07.2015, in denen von „merkwürdigen“ Begleitgremien die Rede ist, möchten wir gern die Formulierung erläutern. Im Rahmen von Projektarbeiten hat sich die Einrichtung von dienstlichen Begleitgremien etabliert (früher hießen sie Kommissionen), die durch die Beteiligung von Spezialisten aus den unterschiedlichsten Dienstbereichen dafür sorgen sollen, dass die zu treffenden Entscheidungen praxisgerecht und umsetzbar sind. Diese Begleitgremien waren mit unserer Formulierung ausdrücklich nicht gemeint! Soweit sich dadurch Kolleginnen und Kollegen ungerecht behandelt fühlten, bitten wir um Entschuldigung.

Der GPR der Polizei Berlin hat sich aber diesem Beispiel folgend (mit fraglicher Rechtsgrundlage) ebenso ein Begleitgremium geschaffen. Dies besteht jedoch nicht etwa übergreifend aus Fachleuten aller Gewerkschaften, sondern nur aus handverlesenen Kollegen einer Gewerkschaft, die dann den GPR-Vorstand (nicht etwa das Gremium) bestehend aus Mitgliedern der gleichen Gewerkschaft berät. Natürlich führt die inflationäre Nutzung des Begriffes Begleitgremium zu vermeidbaren Verwechselungen – wie hier geschehen. Dies finden wir nicht nur undemokratisch, sondern auch „merkwürdig“!

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