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471. Schießstandsachverständiger begleitet neue Schießstände

Datum: 30.04.2020

Die Schießstandaffäre der Polizei Berlin ist noch lange nicht gelöst. Für die Zukunft der Polizei Berlin begleiten wir als DPolG Berlin im Vorstand des Gesamtpersonalrats (GPR) seit Beginn der…

472. Einsatzkräftebetreuung der DPolG Berlin zum 1. Mai 2020 fällt der Pandemie zum Opfer

Datum: 30.04.2020

Keinem Gewerkschafter fällt es leicht, wenn nach Jahrzehnten zum ersten Mal am Tag der Arbeit keine Großdemonstrationen möglich sind. Seit 20 Jahren betreut die DPolG Berlin die Einsatzkräfte zur…

473. Novelle der StVO und Bußgeldkatalog

Datum: 28.04.2020

Mit Wirkung vom 28.04.2020 treten diverse Veränderungen für die tägliche Arbeit im Bereich der Verkehrsüberwachung in Kraft. In dieser Info erhaltet ihr einen Auszug der Veränderungen im Bereich der…

474. Maskenpflicht in Bus und Bahn

Datum: 28.04.2020

Die zum 27.04.2020 geplante Maskenpflicht für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) führt in einigen Behörden bereits zu Problemen in Ausstattung und Rechtsklarheit. So gibt es Hinweise aus…

475. Informationen zum aktuellen Betrieb der Beihilfestelle

Datum: 21.04.2020

Informationen zum aktuellen Betrieb der Beihilfestelle findet ihr unter nachstehenden Links des dbb…

476. Rundschreiben zur Kinderbetreuung von SenFin

Datum: 20.04.2020

Nachstehend findet ihr das Rundschreiben von SenFin IV 28/2020 zum Thema Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen des sich derzeit ausbreitenden Virus SARS-CoV-2 sowie…

477. Bußgeldkatalog zur Eindämmungsverordnung COVID 19

Datum: 03.04.2020

Die aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid19 Pandemie sind eine Gradwanderung zwischen Grundrechtseinschränkungen und notwendiger Durchsetzung. Die Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsämtern…

478. Personal nochmals aufgestockt!

Datum: 31.03.2020

Das Landesverwaltungsamt hat nach Abwägung der Risiken und unter Berücksichtigung des Fürsorgeaspekts, das Personal in der Beihilfebearbeitung heute nochmals aufgestockt. Wie der Staatsekretär in der…

479. Rettungsmittel als Diebesgut

Datum: 25.03.2020

Nachdem in diesen Krisentagen gewissenlose Verbrecher und Geschäftemacher nicht davor zurückschrecken, in Krankenhäusern und Pflegeheimen der Hauptstadt dringend notwendige Rettungsmittel wie…

480. Beamtenrecht gilt auch in der Coronakrise

Datum: 22.03.2020

Grundsätzliche Dienstleistungspflicht: Beamtinnen und Beamte stehen nach Art. 33 GG in einem öffentlich-rechtlichen Dienst-und Treueverhältnis. Sie dienen dem Dienstherrn und der Allgemeinheit und…

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